„Menschen zweiter Klasse“? Warum der aktuelle Spiegel-Beitrag in die Irre führt

Schon der Titel „Menschen zweiter Klasse“ ist eine schwer zu ertragende Zuspitzung. Er unterstellt, dass rund 90 Prozent der Bevölkerung, also die gesetzlich Versicherten, in Deutschland als Menschen zweiter Klasse behandelt würden. Diese Übertreibung wird der Realität in unserem Land nicht gerecht und vergiftet die Debatte über die Zukunft unserer Sozialversicherungssysteme. 

Zudem stellt der Titel pauschal infrage, ob Ärztinnen und Ärzte ihre Patientinnen und Patienten gleichwertig behandeln. Es ist ein Gebot der medizinischen Ethik und gelebte berufsständische Praxis der Ärzteschaft, Patienten nach Dringlichkeit zu behandeln und akute Fälle noch am selben Tag zu versorgen. Wer anderes behauptet, verunsichert Patienten und schwächt das Vertrauen in das Gesundheitssystem, das eigentlich verteidigt werden soll. 

Lange Wartezeiten sind real

Dabei sind lange Wartezeiten für Patientinnen und Patienten ein reales Problem und der Wunsch nach Fairness im Gesundheitswesen ist berechtigt. Umso wichtiger ist es, hier mit verlässlichen Zahlen zu arbeiten. Der Spiegel tut dies nicht. Er argumentiert lediglich mit einer Selbstrecherche nach Terminen auf dem Portal Doctolib. 

Doch längst nicht alle Arztpraxen nutzen diesen kommerziellen Anbieter für ihre Terminvergabe. Selbst diejenigen, die es tun, stellen in der Regel längst nicht das gesamte Terminkontingent online, sondern halten Sprechzeiten für Akutfälle, Bestandspatienten oder telefonische Anfragen zurück. Die Auswertung des Spiegel stellt damit zwangsläufig ein schiefes Bild der tatsächlichen Situation dar. 

In der Debatte über Wartezeiten ist es wichtig, die aktuelle Situation in Deutschland sachgerecht zu beschreiben, um die richtigen Schlüsse ziehen zu können. Dazu dient unser Faktencheck zu den Wartezeiten.

Deutschland liegt bei Arztkontakten an der Spitze

Um seine Argumente zu unterfüttern, nennt der Spiegel zwei Beispiele: ein Schlaganfallverdacht mit zwei Monaten Wartezeit auf den Neurologen und ein Tumorverdacht mit sieben Wochen Wartezeit auf die Darmspiegelung. Beides sind ohne Frage tragische Fälle. Die Ursachen dafür beschreibt der Spiegel jedoch selbst: das Steuerungs- und Vergütungssystem der GKV. 

Der Facharztzugang ist weitgehend ungesteuert und mit 9,6 Arztkontakten pro Jahr liegt Deutschland international an der Spitze. Quartalspauschalen und Versorgungsprogramme wie DMP setzen zudem Anreize zur regelmäßigen Einbestellung, und die Mengenbegrenzung pro Quartal führt vor allem bei Fachärzten zur Terminvergabe im Folgequartal. 

Die Fälle zeigen zudem, dass Dringlichkeit im ambulanten System nicht verlässlich zu einem zeitnahen Termin führt und dass bestehende Angebote bei akutem Behandlungsbedarf wie die Terminvermittlung über die 116117 sowie über die Krankenkassen selbst nicht hinreichend bekannt sind. Genau hier muss die Politik ansetzen. 

Eine gesetzliche Regulierung der Wartezeiten hätte die genannten Fälle hingegen nicht verhindern können. Und schon gar nicht hätte die Existenz eines Einheitssystems ohne Privatversicherte etwas daran geändert. 

Schnelle Terminvergabe für dringende Fälle

Ein gerechtes System zeichnet sich nicht dadurch aus, dass alle gleich lange warten. Es muss sicherstellen, dass alle dringend behandlungsbedürftigen Patienten schnell einen Termin bekommen. Dafür braucht es eine Patientensteuerung und eine verlässliche Priorisierung nach medizinischer Dringlichkeit. Eine bloße Angleichung der Wartezeiten leistet das nicht. Deshalb ist die Primärversorgung ein vielversprechendes Projekt des Koalitionsvertrags.  

Daran würde ein Einheitssystem wie die Bürgerversicherung nichts ändern. Dieses würde laut Spiegel zwar das Gerechtigkeitsgefühl verbessern. Es würde jedoch weder die Versorgung der gesetzlich Versicherten verbessern noch die strukturellen Probleme der GKV lösen. Demografischer Wandel, steigende Personalkosten und immer teurere Behandlungsmethoden würden dadurch bestenfalls verschoben, nicht gelöst. Den besten Beleg dafür liefern Vergleiche mit Einheitssystemen in anderen Ländern wie Großbritannien.  

Ziel muss eine bessere Gesundheitsversorgung sein

Deutschland steht vor gewaltigen Herausforderungen. Im Gesundheitssystem müssen die Versorgung und die Finanzierung die Auswirkungen des demografischen Wandels auffangen. Systemdebatten verschwenden politische Energie und Ressourcen, ohne dass sich die Versorgung verbessert. Die Bundesregierung muss sich darauf konzentrieren, die Versorgung konkret zu verbessern. Dazu gehören eine wirksame Patientensteuerung, die Dringliches vorzieht, sowie eine gelingende Primärversorgung im Wettbewerb der Systeme. So sinken die Wartezeiten dort, wo es medizinisch darauf ankommt.  

Nach der Logik des Spiegel wäre es hingegen ein Erfolg, wenn alle gleichgestellt werden – selbst zu dem Preis, dass es für alle schlechter wird. Das kann nicht die Richtung sein, in die die politische Debatte führt.