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PKV PUBLIK AUSGABE 02/2011

MELDUNGEN

Basistarif: PKV setzt auf Rechtstreue der Ärzte
 

Die Bundesregierung hat zur Behandlung der aktuell rund 21.000 PKV-Versicherten im Basistarif klargestellt, dass der Gesetzgeber den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KZVen) den Auftrag zur Sicherstellung dieser ärztlichen Versorgung übertragen hat. Allerdings gebe es keine direkte gesetzliche Verpflichtung der Ärzte und Zahnärzte zur Behandlung von Basistarif-Versicherten, stellte Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz auf Anfrage der Fraktion Die Linke fest.


Hintergrund der Kleinen Anfrage war ein TV-Beitrag, in dem über vermeintliche Versorgungsprobleme bei Basistarif-Versicherten berichtet wurde. Die Bundesregierung betont in ihrer Stellungnahme den Sicherstellungsauftrag der KVen/KZVen, weist aber darauf hin, dass den Organisationen ein Gestaltungsspielraum zur Erfüllung dieses Auftrags eingeräumt worden sei. Dafür kommen nach Einschätzung der Bundesregierung eine Nutzung freiwilliger Behandlungstätigkeiten von Vertragsärzten und Vertragszahnärzten oder eine Verpflichtung zur Sicherstellung der Versorgung durch die Mitglieder in den Satzungen der ärztlichen Vereinigungen in Frage.


Da der gesetzliche Sicherstellungsauftrag den einzelnen Arzt bisher nicht unmittelbar dazu verpflichtet, Basistarifversicherte zu den im Basistarif gültigen Vergütungssätzen zu behandeln, sei „es möglich, dass einzelne Vertragsärzte und Vertragszahnärzte die Behandlung von Basistarifversicherten abgelehnt haben“, räumt die Bundesregierung ein. Wenn ein Vertragsarzt oder ein Vertragszahnarzt im Einzelfall die Behandlung eines Basistarifversicherten ablehne, könne sich der betroffene Patient aber an die zuständige KV/KZV oder an die jeweils zuständige Aufsichtsbehörde des Landes wenden.


Die PKV beobachtet die Entwicklung in diesem Bereich sehr aufmerksam. Dabei setzt sie auf die Rechtstreue der Ärzte und Zahnärzte und erwartet, dass die KVen/KZVen ihren gesetzlich vorgeschriebenen Sicherstellungsauftrag erfüllen.

 

Eine Liste der KVen finden Sie im Internet:    
www.kbv.de/wir_ueber_uns/4130.html

Die Liste der KZVen finden Sie unter:
www.kzbv.de/m520.htm