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PKV geht zuversichtlich zum Bundesgerichtshof

Geschäftsführer und Leiter der Rechtsabteilung des PKV-VerbandesGeschäftsführer

© PKV-Verband

 

21.11.2018

In der Auseinandersetzung um das Treuhänder-Verfahren bei Anpassungen der PKV-Beiträge hat der Bundesgerichtshof nun für den 19. Dezember 2018 die mündliche Verhandlung anberaumt. Der Geschäftsführer und Leiter der Rechtsabteilung des PKV-Verbandes, Florian Reuther, hält die bisherige Praxis des seit 25 Jahren etablierten Treuhänder-Verfahrens nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz für rechtskonform und wirksam, um die Interessen der Versicherten zu schützen. „Wir gehen zuversichtlich davon aus, dass dies nun auch der Bundesgerichtshof feststellen wird“, betonte Reuther in einem Interview mit dem ‚Handelsblatt‘. Gleichwohl zeigten die unterschiedlichen gerichtlichen Auslegungen in jüngerer Zeit, dass eine Überarbeitung der Treuhänder-Vorschriften sinnvoll wäre. „Der Gesetzgeber sollte dies nutzen, um die Regeln zur Beitragsanpassung insgesamt zu modernisieren, damit im Interesse des Verbraucherschutzes auch in Zukunft ein professionelles und glaubwürdiges Verfahren gesichert ist und Beitragssprünge vermieden werden können“, forderte Reuther.

 

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