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Corona: Die PKV steht zu ihrer gesellschaftlichen Verantwortung

© istock: marchmeena29

 

09.06.2020

Die Private Krankenversicherung (PKV) engagiert sich in der Corona-Krise mit vielen Maßnahmen. Hier eine Übersicht über unsere Beteiligung an den Pandemiekosten:

Krankenhaus: PKV und Beihilfe sind vollumfänglich an allen krisenbedingten Zusatzzahlungen bei den Krankenhausentgelten beteiligt. Dies betrifft die Erhöhung des vorläufigen Pflegeentgeltwerts (PKV 270 Mio. Euro), die Mehrkosten für Schutzausrüstungen (PKV 24 Mio. Euro; Verlängerung der Maßnahmen: PKV 18 Mio. Euro) und die Entgelte für akutstationäre Behandlungen in Rehabilitationskliniken. Selbstverständlich ist auch die PKV von der Aussetzung des Fixkostendegressionsabschlags und abweichenden Vereinbarungen von Ausgleichssätzen für Mehr- oder Mindererlöse in gleicher Weise wie die Gesetzliche Krankenversicherung betroffen. Weiterhin wird die PKV die Zusatzentgelte für Corona-Tests in Krankenhäusern wie die GKV leisten.

Pflege: Auch bei der Finanzierung des Schutzschirms für die Pflegeeinrichtungen ist die PKV selbstverständlich entsprechend ihrer Versichertenzahl beteiligt. Dies gilt für alle die Pflegeeinrichtungen betreffenden Maßnahmen des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes (PKV 18 Mio. Euro), des Zweiten Bevölkerungsschutzgesetzes (PKV 43 Mio. Euro) und der Sars-CoV-2-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (PKV 2 Mio. Euro).

Ambulante Versorgung: Die gesetzlichen „Rettungsschirme“ für die Kassenärzte sehen eine Kompensation der pandemiebedingten Ausfälle in den Praxen im Rahmen der budgetorientierten Honorarverteilung durch die kassenärztlichen und -zahnärztlichen Vereinigungen vor. Schon systematisch ist dieser Finanzierungsansatz mit dem System von Beihilfe und PKV unvereinbar. Die PKV kennt weder Budgets noch Honorarverteilungsmaßstäbe, nach denen Zahlungen für nicht erbrachte Leistungen gewährt werden können. Eine unmittelbare Finanzierung von Ärzten und Zahnärzten wäre für die PKV auch rechtlich nicht zulässig; die PKV ist am Behandlungsverhältnis zwischen Arzt und Patient nicht beteiligt.

Der PKV-Verband setzt sich aber im ambulanten Bereich gezielt dafür ein, auch in der Pandemie so viel Versorgung wie möglich und nötig zu gewährleisten, indem leistungsbezogen der Mehraufwand für Hygienemaßnahmen sowie telemedizinische und telefonische Leistungen mit zusätzlichen Entgelten abgerechnet werden können. Dazu hat der PKV-Verband entsprechende Vereinbarungen mit Bundesärztekammer und Bundeszahnärztekammer sowie weiteren Verbänden der Leistungserbringer getroffen. Der Mehrbeitrag der PKV allein für zusätzliche Hygienemaßnahmen beläuft sich auf schätzungsweise 263 Mio. Euro. Nimmt man die Beteiligung der Beihilfe noch hinzu, sind es über 300 Mio. Euro. 

Steuerliche Beteiligung der Privatversicherten: Einige Maßnahmen der Krisenbewältigung sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben und sollen daher aus Steuermitteln refinanziert werden. Dies betrifft die Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser für das Freihalten stationärer Kapazitäten und den Bonus für die Schaffung zusätzlicher Intensivbetten. Letztlich sind die Bundesländer verantwortlich für die Finanzierung von Investitionskosten der Krankenhäuser, wozu Anlagegüter wie Intensivbetten und Beatmungsgeräte gehören. Auch der Bonus für Pflegekräfte ist keine Versicherungsleistung und soll entsprechend aus dem Bundeshaushalt refinanziert werden. Als Steuerzahler sind Privatversicherte wie PKV-Unternehmen an der Finanzierung der Maßnahmen beteiligt. Neuesten Berechnungen des RWI zufolge ist die Beteiligung der Privatversicherten am Steuerzuschuss zur GKV sogar überproportional: Von 14,5 Mrd. Euro tragen sie eine Gesamtbelastung von rund 3 Mrd. Euro jährlich, also mehr als 20 Prozent. 

Corona-Massentests: Wenn der Gesetzgeber Massentests von Menschen ohne Krankheitssymptome anordnet, ist das eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe zum Infektionsschutz. Die Kosten müssten daher aus Steuermitteln gezahlt werden. Die PKV hat sich daher, ebenso wie die GKV, explizit gegen die Finanzierung aus Beitragsmitteln der GKV ausgesprochen. Werden die Testkosten, wie angekündigt, aus dem Bundeshaushalt refinanziert, sind die Privatversicherten als Steuerzahler vollumfänglich an der Finanzierung beteiligt.

Zusätzliche Finanzierung durch Privatversicherte: Zudem muss der Beitrag der PKV auch jenseits von Einzelmaßnahmen der Krise gesehen werden. So leistet die PKV weitaus mehr zur Finanzierung des Gesundheitssystems, als es ihrem Versichertenanteil im Vergleich zur GKV entspricht. Bundesweit erhalten die Kliniken allein für Wahlleistungen der PKV jährlich 2,99 Mrd. Euro ergänzend zu den allgemeinen Krankenhausleistungen. 

Im ambulanten Sektor beträgt der PKV-typische Mehrumsatz 6,43 Mrd. Euro. Damit stehen jeder Arztpraxis mehr als 50.000 Euro pro Jahr zusätzlich zur Verfügung, die sie in Personal oder Ausstattung investieren können.

 

 

 

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