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Anhörung zum Krankenhauszukunftsgesetz

© iStock @HRAUN

 

14.09.2020

Im Bundestag findet heute die Expertenanhörung zum Entwurf des sogenannten Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) statt. Auch der PKV-Verband nimmt daran teil – und er hat im Vorfeld bereits eine ausführliche, schriftliche Stellungnahme abgegeben, deren wichtigste Punkte hier zusammengefasst sind:  

Der Gesetzesentwurf sieht eine Konkretisierung des im Juni beschlossenen „Zukunftsprogramms Krankenhäuser“ vor. Demnach soll der Bund drei Milliarden Euro über das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) bereitstellen, die auf die Länder verteilt werden. Der PKV-Verband begrüßt dies angesichts der seit vielen Jahren bestehenden unzureichenden Investitionsmittelfinanzierung der Länder.

Reicht das Geld?

Die zusätzlichen Finanzmittel sollen insbesondere in die Digitalisierung und in eine moderne technische Ausstattung der Krankenhäuser fließen. Zudem sollen die Souveränität der Patienten gestärkt, die medizinische Versorgung und die Mitarbeiterzufriedenheit verbessert sowie die Versorgungsqualität erhöht werden. Weiteres Ziel ist der Ausbau und die Optimierung der Notfallkapazitäten. Die Vielzahl dieser Anliegen lässt indes erahnen, dass das dafür eingeplante Geld zu knapp bemessen sein könnte.

Der PKV-Verband unterstützt die geplante Verlängerung eines Großteils der durch das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz und das Zweite Bevölkerungsschutzgesetz beschlossenen Regelungen im Bereich der Pflege. Den betroffenen Einrichtungen wird damit die notwendige Planungssicherheit durch eine weiterhin erforderliche finanzielle Entlastung gesichert. Besonders zu begrüßen ist, dass die Regelungen mit Augenmaß bis zum Jahresende und nicht um eine größere Zeitspanne verlängert werden.

Sinnvolle Flexibilisierung der Pflege

Die ebenfalls mit dem Gesetzentwurf vorgesehenen Flexibilisierungen im Pflegezeitgesetz (PflegeZ) und Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) bis zum 31. Dezember 2020 sind aus Sicht des PKV-Verbandes sinnvoll. Sie ermöglichen den pflegenden Angehörigen unter den besonderen Herausforderungen der Pandemie und des erhöhten Schutzbedarfes der zu pflegenden Patientinnen und Patienten eine Fortführung ihres Einsatzes.

 

 

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