Stellungnahmen

Wie stehen wir als Verband der Privaten Krankenversicherung zu bestimmten Themen? Welche Meinung vertreten wir zu aktuellen Gesetzgebungsvorhaben? Unsere Stellungnahmen bieten Ihnen einen Überblick.

  • Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit  
  • Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in der Fassung vom 2. März 2021
  • Zur Stellungnahme
Corona

Gesetzentwurf: Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite betreffender Regelungen

Stellungnahme
Versorgung

Gesetzentwurf und Antrag zum Kinderkrankengeld

Stellungnahme
Corona

Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

Stellungnahme
Krankenversicherung

Antrag der Fraktion Die Linke: Gute Gesundheitsversorgung auch für Menschen ohne Krankenversicherung oder mit Beitragsschulden und Geflüchtete

Stellungnahme
Versorgung

Entwurf eines Gesetzes zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten

Stellungnahme
Pflege

Entwurf für ein Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG)

Stellungnahme
Corona

Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

Stellungnahme
Versorgung

Gesetz-Entwurf zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Stellungnahme
Gesundheitssystem

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung

Stellungnahme
Pflege

Entwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GPVG)

Stellungnahme
Corona

Entwurf eines Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes

Stellungnahme
Verband

Gesetz-Entwurf zur Modernisierung des Versicherungssteuerrechts

Stellungnahme
Krankenversicherung

Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021

Stellungnahme
Gesundheitssystem

Gesetz-Entwurf eines Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG)

Stellungnahme
Versorgung

Gesetz-Entwurf zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Stellungnahme
Pflege

Gesetz-Entwurf zum Versorgungs-Verbesserungsgesetz (GPVG)

Stellungnahme
Digitalisierung

Gesetz-Entwurf: Digitale Rentenübersicht

Stellungnahme
Versorgung

Antrag der Fraktion Die Linke zur Unabhängigen Patientenberatung Deutschland

Stellungnahme
Corona

Entwurf zur COVID-19-Ausgleichszahlungs-Änderungs-Verordnung

Stellungnahme
Pflege

Gesetzentwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungs-Gesetz

Stellungnahme
Digitalisierung

Gesetzentwurf zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (PDSG)

Stellungnahme
Corona

Gesetzentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Stellungnahme