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Die Private Pflegeversicherung verfügt über langjährige Erfahrung in der Kapitaldeckung

Eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung sollte in einem Umstieg auf Kapitaldeckung für alle Versicherten bestehen. Einen solchen Umstieg fordern alle namhaften Wissenschaftler in ihren unterschiedlichen Reformmodellen (s. rechte Spalte).

Diese Kapitaldeckung muss dort stattfinden, wo Sicherheit vor einem Zugriff durch die Politik, die Erfahrung und die zwingende Verknüpfung mit dem Leistungsgeschehen gegeben sind: In der Privaten Pflegeversicherung, einem gesunden, solide finanzierten, zukunftsfesten Sicherungssystem. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Rücklagen auch bis zum Zeitpunkt ihrer Einlösung Bestand haben.

Die Private Pflegeversicherung bildet seit ihrer Einführung im Jahre 1995 Rückstellungen für ihre Versicherten. So konnten bisher etwa 24 Milliarden Euro Alterungsrückstellungen aufgebaut werden, um die Versicherungsleistungen für die Zukunft zu garantieren. Das entlastet auch die zukünftigen Generationen.

Auf diese Rückstellungen hat der einzelne Versicherte einen unverfallbaren Rechtsanspruch. Das Unternehmen muss, um diesem Rechtsanspruch Rechnung zu tragen, eine bilanzielle Rückstellung für die Zukunft bilden. Das heißt, den in der Privaten Pflegeversicherung gebildeten Rückstellungen stehen Rechtsansprüche der Versicherten gegenüber. Damit sind diese Rückstellungen verfassungsrechtlich geschützt. Denn der Rückstellung auf der einen Seite stehen Eigentumsgarantien der Versicherten auf der anderen Seite gegenüber.

Rücklagen zur Abfederung des demografischen Wandels sind in der Sozialen Pflegeversicherung nicht möglich. Die dafür zunächst erforderlichen Eigentumsgarantien und individuelle Rechtsansprüche kann keine Politik garantieren. Alle Erfahrungen zeigen zudem, dass auch zweckgebunden gedachte Rücklagen von den unterschiedlichsten Regierungen immer wieder für andere Zwecke missbraucht werden. Die Versuchung der Politik, sich zum Beispiel bei Hauhaltsnotlagen und Einnahmeproblemen im Zweifel an zunächst für andere Zwecke gedachte Rücklagen zu bedienen, ist einfach zu groß.

 

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