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Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz setzt die Bundesregierung einen Teil des Konjunkturprogramms um, das der Koalitionsausschuss Anfang Juni 2020 beschlossen hatte. Hierfür werden aus dem Bundeshaushalt drei Milliarden Euro für eine modernere und bessere Ausstattung der Krankenhäuser zur Verfügung gestellt. Mit einem Krankenhauszukunftsfonds sollen notwendige Investitionen gefördert werden. Dazu zählen laut Entwurf sowohl moderne Notfallkapazitäten als auch eine bessere interne und auch sektorenübergreifende Versorgung, Ablauforganisation, Telemedizin und Robotik. Die Umsetzung soll über die gesetzliche Erweiterung des Krankenhausstrukturfonds erfolgen.

Mit dem Gesetz sollen auch weitere Vorschläge des Expertenbeirats des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Überprüfung der Maßnahmen des Krankenhaus-Rettungsschirms umgesetzt werden. Dabei geht es insbesondere um einen gezielteren Ausgleich von Erlösausfällen durch die Corona-Krise. Der Beirat geht davon aus, dass die Folgen für die Krankenhäuser regional und krankenhausindividuell unterschiedlich ausfallen. Die Experten haben deshalb empfohlen, die jeweiligen Vertragsparteien vor Ort über den krankenhausindividuellen Ausgleich von Erlösrückgängen verhandeln zu lassen.

Zeitplan:

06.08.

Formulierungshilfe

02.09.

Kabinett (zur Formulierungshilfe)

10.09.

1. Lesung Bundestag

14.09.

Öff. Anhörung

17.09.

2./3. Lesung

09.10.

2. Durchgang Bundesrat

 

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