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Gesetz zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland

19.08.2019

Mit einem neuen Register will der Gesetzgeber mehr Transparenz und Sicherheit bei Implantaten schaffen. Der Gesetzentwurf (PDF-Dokument)regelt eine verpflichtende Teilnahme betroffener Patienten am Register und die Meldepflichten der Gesundheitseinrichtungen, der Krankenkassen und der PKV-Unternehmen an das Register.

Als erste Schritte sind die Einrichtung des Registers und die gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme, auch der Privatversicherten, vorgesehen. Im zweiten Schritt soll über eine Rechtsverordnung definiert werden, welche Implantate in dem Register erfasst werden sollen.

Das Gesetz soll zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Das Register soll zunächst alle neu eingesetzten Hüftprothesen und Brustimplantate erfassen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit einer Aufbauphase von drei bis fünf Jahren, so dass 2025 alle relevanten Produktkategorien erfasst wären.

Zeitplan:

30.1.19

Referentenentwurf

3.4.19

Kabinett

17.5. 19

1. Durchgang Bundesrat

6.6.19

1. Lesung Bundestag

24.6.19

Öffentliche Anhörung

26.09.19

2./3. Lesung Bundestag

8.11.19

2. Durchgang Bundesrat

1.6.21

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