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Aktuelle Studien

Wis­sen­schaft­li­che Stu­di­en zu den The­men Ge­sund­heit und Pfle­ge sind häu­fig Ge­gen­stand der po­li­ti­schen De­bat­te, zu­wei­len sogar Basis po­li­ti­scher Ent­schei­dun­gen. An dieser Stelle haben wir relevante Untersuchungen aus den Bereichen Demografie, Pflege, Internationales, Bürgerversicherung, Mehrumsatz, Alterungsrückstellungen sowie zur Bedeutung der Versicherungswirtschaft.

 

Bürgerversicherung

 

RPG

Zeitschrift Recht und Politik im Gesundheitswesen
 

Recht und Politik im Gesundheitswesen (RPG 03/2017)

Daniel Schaffer, Frank Schulze Ehring: Transaktionskosten der Bürgerversicherung: WER bezahlt WAS für die Bürgerversicherung?
Band 23 | Heft 3 | 2017


Die Befürworter einer „Bürgerversicherung“ stehen vor einem Dilemma: Entweder werden der medizinischen Infrastruktur Milliarden entzogen, mit unmittelbaren Folgen für das Niveau und den Zugang zur Versorgung, oder die Bürgerversicherung würde den überproportionalen Finanzierungsbeitrag der Privatversicherten nachfinanzieren, was zu steigenden Beiträgen der gesetzlich Versicherten führt. Die vorliegende Studie ermittelt, welche finanziellen Folgen mit der Einführung einer Bürgerversicherung u.a. auf mittlere Einkommen zukommen würden.

 

PVS

 

Sudie für den Verband der Privatärztlichen Verrechnungsstellen (PVS)

Dr. Hans-Joachim Kaiser: EXPERIMENT BÜRGERVERSICHERUNG – BEDROHUNG DER MEDIZINISCHEN INFRASTRUKTUR Oder: Was für die ambulant tätigen Ärzte und ihre Patienten auf dem Spiel steht!
Berlin, Mai 2017


Die Bürgerversicherung („GKV für alle“) bedroht die medizinische Infrastruktur in der fachärztlichen Versorgung. Für die ambulant tätigen Fachärzte steht genauso wie für die Patienten sehr viel auf dem Spiel. Mit der Bürgerversicherung würden der hochspezialisierten Facharztversorgung die finanziellen Voraussetzungen endgültig entzogen. Das Ziel: Ein zentral gesteuertes, budgetiertes Gesundheitswesen unter staatlicher Aufsicht.

 

Böckler-Stiftung

 

Studie der Hans-Böckler-Stiftung

Martin Albrecht, Meilin Möllenkamp, Hans-Dieter Nolting, Susanne Hildebrandt: Transformationsmodell einer Bürgerversicherung
Reihe STUDY, Nr. 332 (Oktober 2016)


Das IGES Institut wurde beauftragt, unter Einbeziehung der Expertise von Expertinnen und Experten konkrete Transformationsszenarien einer Bürgerversicherung zu identifizieren und mit besonderem Augenmerk auf die Beschäftigungswirkungen Gestaltungsoptionen für den Weg in eine Bürgerversicherung herauszuarbeiten.

 

VBW

 

Information des vbw - Vereinigung der
Bayerischen Wirtschaft e. V.

Lohnzusatzkosten in der
Bürgerversicherung
Mai 2017


Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. quantifiziert  die Effekte einer Bürgerversicherung auf die Lohnzusatzkosten unter anderem anhand von zahlreichen Unternehmensbeispielen.

 

gpk

 

Timm Genett - Gut war nur der Name: die "Bürgerversicherung"; Gesellschaftspolitische Kommentare Nr. 4-5-6/2017


In seinem Aufsatz „Gut war nur der Name: Die ‚Bürgerversicherung‘“ widmet sich Timm Genett, Geschäftsführer im PKV-Verband, in den Gesellschaftspolitischen Kommentaren der „vergangenen Zukunft“ dieser Reformidee.

 

RWI

Studie von Boris Augurzky und Stefan Felder: Volkswirtschaftliche Kosten und Nebenwirkungen einer Bürgerversicherung
 

Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI)

Boris Augurzky, Stefan Felder: Volkswirtschaftliche Kosten und Nebenwirkungen einer Bürgerversicherung
RWI-Materialien 75 (August 2013)


Die Einführung einer Bürgerversicherung wird mittelfristig das Wachstum der deutschen Wirtschaft hemmen und wäre wohlfahrtsmindernd. Das ist eines der Ergebnisse einer neuen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI). Im Auftrag des PKV-Verbandes haben die Forscher die volkswirtschaftlichen Kosten und Nebenwirkungen einer Bürgerversicherung bis 2040 untersucht.

 

Betriebsräte

Ausarbeitung der Betriebsratsinitiative „Bürgerversicherung? Nein Danke!“: Regionale Auswirkungen der „Bürgerversicherung“ auf den deutschen Arbeitsmarkt
 

Ausarbeitung der Betriebsratsinitiative „Bürgerversicherung? Nein Danke.“

Regionale Auswirkungen der „Bürgerversicherung“ auf den deutschen Arbeitsmarkt (September 2013)


Die Betriebsratsinitiative „Bürgerversicherung? Nein Danke.“ hat in einer Studie die regionalen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt als Folge einer solchen Einheitsversicherung untersucht.

 

IdW

 

Institut der Deutschen Wirtschaft Köln (IdW)

Dr. Jochen Pimpertz: Bürgerversicherung – kein Heilmittel gegen grundlegende Fehlsteuerungen, IW policy paper 12/2013


Das Heilsversprechen der Bürgerversicherer vermag die Bürgerversicherung nicht einzulösen. Denn die Fehlsteuerungen, die zu einem überproportionalen Ausgabenanstieg in der GKV führen, können nicht durch die Ausweitung unerwünschter Anreize auf weitere Personenkreise überwunden werden. Umgekehrt bedeutet das, dass die Bürgerversicherung keine Voraussetzung für mehr Wettbewerb innerhalb der GKV ist. Weder die Versichertenstruktur der PKV-Versicherten noch deren Einkommensstruktur geben Anlass zu der Hoffnung, dass mit einer Ausdehnung der Pflichtversicherung dauerhaft Entlastungen realisiert werden können.

 

Gut war nur der Name: Die Bürgerversicherung

 

Timm Genett - Gut war nur der Name: die "Bürgerversicherung"; Gesellschaftspolitische Kommentare Nr. 4-5-6/2017


In seinem Aufsatz „Gut war nur der Name: Die ‚Bürgerversicherung‘“ widmet sich Timm Genett, Geschäftsführer im PKV-Verband, in den Gesellschaftspolitischen Kommentaren der „vergangenen Zukunft“ dieser Reformidee.

 

PKV als Wirtschaftsfaktor

 

WifOR I

 

Studie des Wirtschaftsforungsinstituts WifOR

Dennis A. Ostwald und Benno Legler und Marion Cornelia Schwarzler:  Der ökonomische Fußabdruck der Privaten Krankenversicherung in Deutschland (Dezember 2016)


Aufbauend auf den umfassenden Erkenntnissen der GGR wurde im Rahmen dieser Forschungsarbeit die wachstums- und beschäftigungspolitische Bedeutung der PKV als Wirtschaftsakteur in Deutschland analysiert.

Als Ergebnis lässt sich festhalten, dass die PKV neben den direkten Beiträgen zur Bruttowertschöpfung sowie den Erwerbstätigen eine hohe Ausstrahlwirkung auf die deutsche Volkswirtschaft besitzt. Durch die bestehenden ökonomischen Verflechtungen mit anderen Branchen entstanden durch die Geschäftstätigkeit der PKV im Jahr 2015 direkt, indirekt und induziert rund 8,6 Mrd. Euro Bruttowertschöpfung in Deutschland. Gleichzeitig waren insgesamt rund 115.900 Erwerbstätigenverhältnisse von den wirtschaftlichen Aktivitäten der PKV abhängig. Der gewählte Ansatz berücksichtigt dabei sowohl die resultierenden wirtschaftlichen Impulse in den Vorleistungsbereichen der PKV als auch die Effekte, die aus der Wiederverausgabung von generierten Einkommen resultieren (Multiplikatoreffekte). Entlang der Wertschöpfungskette entstehen demnach durch jeden zusätzlichen Euro an direkter Bruttowertschöpfung durch die PKV weitere 2,10 Euro in der Gesamtwirtschaft.

 

WifOR II

 

Studie des Wirtschaftsforungsinstituts WifOR

Dennis A. Ostwald und Benno Legler und Marion Cornelia Schwarzler:  Der ökonomische Fußabdruck der Privaten Krankenversicherung in Deutschland - Untersuchung der PKV als Finanzier von Gesundheitsleistungen (April 2017)


Die PKV besitzt neben ihrer ökonomischen Wirkung als Wirtschaftsakteur auch hohe Wachstums- und Beschäftigungsimpulse sowie Ausstrahlwirkungen als Finanzier von Gesundheitsleistungen auf die deutsche Volkswirtschaft. So lässt sich konstatieren, dass neben den rund 8,6 Mrd. Euro Bruttowertschöpfung, die direkt, indirekt und induziert durch die Geschäftstätigkeit der PKV entstehen, weitere 28,7 Mrd. Euro Bruttowertschöpfung durch die PKV als Finanzier in Deutschland generiert werden. Dies ist gleichbedeutend damit, dass der PKV als Wirtschaftsakteur und Finanzier ca. 37,3 Mrd. Euro an direkter, indirekter und induzierter Bruttowertschöpfung in Deutschland  zuzurechnen sind. Hinsichtlich des Arbeitsmarktes entspricht dies rund 115.900 Erwerbstätigenverhältnissen, die von den wirtschaftlichen Aktivitäten der PKV als Versicherer abhängig sind und rund 589.170 Arbeitsplätzen in Deutschland, die durch die Finanzierung der Gesundheitsleistungen der PKV gesichert werden. Folglich unterstützt die PKV ca. 705.000 Arbeitsplätze in Deutschland.

 

vbw

 

Lohnzusatzkosten - Die Bedeutung des Wettbewerbs zwischen GKV und PKV

Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw), Januar 2016


Die Studie der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft quantifiziert den Einfluss des Gesundheitssystems auf die Lohnzusatzkosten. Durch die Koexistenz von GKV und PKV werden in Deutschland – hochgerechnet auf alle privatversicherten Arbeitnehmer – Lohnzusatzkosten in Höhe von 1,33 Milliarden Euro jährlich vermieden. Zum Beispiel auf Nordrhein-Westfalen entfallen davon fast 300 Millionen Euro. Diese Summen stehen für Investitionen und Arbeitsplätze zur Verfügung. Rechnerisch entsprechen 1,33 Milliarden Euro rund 40.000 Arbeitsplätzen.

 

PKV im Systemwettbewerb

 

GRPG

 

Medizinisch-technischer Fortschritt als Ergebnis des Systemwettbewerbs zwischen GKV und PKV

Norbert Loskamp, Timm Genett, Daniel Schaffer, Frank Schulze Ehring; Recht und Politik im Gesundheitswesen Band 23 / Heft 1 / 2017


Die Teilhabe der Versicherten am medizinischen Fortschritt ist eines der wesentlichen Kriterien für die Qualität der medizinischen Versorgung. Gesundheitssysteme bemessen sich auch daran, wie schnell sie in der Lage sind, Innovationen in die Regelversorgung zu überführen. International betrachtet steht Deutschland beim Zugang zu Innovationen sehr gut da. Versicherte und Patienten haben einen schnellen und umfassenden Zugang zu Innovationen. Dass dies so ist, ist auch dem Systemwettbewerb aus GKV und PKV zu verdanken.

 

Universität Bayreuth

 

Anmerkungen und Thesen zur wirtschafts- und wettbewerbspolitischen Bedeutung der PKV

Prof. Dr. Volker Ulrich, Dr. Christian Pfarr
Universität Bayreuth, September 2013


Fest steht – ob ursächlich oder nicht –, dass das Modell der Dualität aus GKV und PKV mit einem fast einheitlichen Versorgungssystem für alle Patienten in der Vergangenheit die Versorgungsnachteile der meisten staatlichen Systeme mit langen Wartelisten, Einschränkungen der Patientensouveränität und Zweiklassenmedizin vermieden hat. Wenig lässt sich derweilen über die wirtschafts- und wettbewerbspolitische Bedeutung der Privaten Krankenversicherung lesen. In dieser Studie werden daher Thesen zur wirtschafts- und wettbewerbspolitischen Bedeutung der PKV näher beleuchtet und mit Literaturhinweisen hinterlegt.

 

Internationales

 

WIP I

 

Studie des Wissenschaftlichen Instituts der PKV (WIP)

Verena Finkenstädt: Zugangshürden in der Gesundheitsversorgung
Ein europäischer Überblick

Köln, März 2017


Die WIP-Studie untersucht auf der Basis eines umfassenden Quellenstudiums den Zugang zur Gesundheitsversorgung in Europa. Die Untersuchung zeigt, dass hierzulande alle Bürger im Vergleich zu anderen europäischen Ländern einen sehr guten Zugang zu medizinischen Leistungen haben. Die in die Studie einbezogenen internationalen Umfragen zeigen, dass 76 % der deutschen Patienten am selben oder nächsten Tag einen Arzttermin erhalten. Mit diesem Ergebnis liegt Deutschland auf Platz eins aller befragten Länder. Zudem verfügen Patienten nirgendwo sonst in Europa über einen derart schnellen Zugang zu innovativen Medikamenten. Von der Zulassung bis zur Markteinführung vergehen hierzulande nur 3,5 Monate, während es in den Niederlanden 5,8 und in Spanien sogar fast 16 Monate sind. Ein weiteres besonderes Merkmal ist die große Wahl- und Therapiefreiheit im deutschen Gesundheitssystem. Patienten haben in Deutschland einen direkten Zugang zum Facharzt ihrer Wahl. In der Mehrzahl der anderen europäischen Länder ist dies ausgeschlossen. Auch weitere Zugangshürden, wie hohe obligatorische Zuzahlungen für ärztliche Behandlungen, sind außerhalb Deutschlands weit verbreitet.

Die Untersuchung belegt, dass in allen einheitlich organisierten Gesundheitssystemen Versorgungsunterschiede innerhalb der Bevölkerung auftreten. Gerade einkommensschwache Bevölkerungsschichten weisen in Einheitssystemen einen schlechteren Zugang zur Gesundheitsversorgung auf als im dualen Gesundheitssystem in Deutschland.

 

WIP II

WIP-Studie
 

Studie des Wissenschaftlichen Instituts der PKV (WIP)

Verena Finkenstädt, Dr. Frank Niehaus: Die Aussagekraft von Länderrankings im Gesundheitsbereich

Eine Analyse des Einflusses der Altersstruktur auf die OECD-Daten

Köln, Februar 2015


In der öffentlichen Berichterstattung dient die OECD-Gesundheitsstatistik häufig zur Einordnung des deutschen Gesundheitssystems im internationalen Vergleich. Mit der neuen Publikation hinterfragt das WIP, wie aussagekräftig Länderrankings im Gesundheitsbereich tatsächlich sind. Eine Rangfolgebildung anhand der OECD-Daten als Benchmark ist mit einer Reihe methodischer Probleme behaftet, die die Studie nachweist. Diese Probleme resultieren zum einen aus unvollständigen Daten bei den Meldungen an die OECD sowie aus deren mangelnder Vergleichbarkeit. Vor allem aber berücksichtigen die OECD-Daten in der Regel nicht den Einfluss des unterschiedlichen Bevölkerungsalters in den einzelnen Ländern, obwohl eine Vielzahl medizinischer Eingriffe eindeutig altersabhängig ist.

Die Autoren zeigen für 15 chirurgische Eingriffe und für die Gesundheitsausgaben deren Altersabhängigkeit und die Folgen für die Platzierung Deutschlands im internationalen Vergleich. Die in der Studie durchgeführte indirekte Altersstandardisierung der OECD-Daten offenbart, dass das deutsche Gesundheitssystem ein hohes Maß an Versorgung durch chirurgische Eingriffe zu moderaten Kosten bereitstellt. Eine Übertreibung im System oder eine Überversorgung lässt sich mit den altersadjustierten OECD-Daten nicht mehr nachweisen. Dies ändert jedoch nichts an der Wichtigkeit, jeden einzelnen Eingriff – nicht zuletzt wegen immer vorhandener Risiken und möglicher Nebenwirkungen – intensiv auf seine Notwendigkeit zu prüfen.

 

PKV-Dokumentation

 

PKV-Dokumentation Nr. 29

Dr. Frank Schulze Ehring, Dr. Anne-Dorothee Köster:
Die Gesundheitsreformen in den Niederlanden und in der Schweiz als Vorbild für Deutschland?
Köln, Mai 2010


Die Gesundheitssysteme in der Schweiz und in den Niederlanden stehen an der Spitze möglicher „Vorbilder“, wenn es um zukünftige Reformen im deutschen Gesundheitswesen geht. Die Studie gewährt aus deutschem Blickwinkel einen differenzierten Einblick in die Gesundheitssystem beider Länder.

 

Mehrumsatz

 

WIP I

 

WIP-Diskussionspapier 1/2017

Sonja Hagemeister, Frank Wild: Mehrumsatz und Leistungsausgaben in der PKV - Jahresbericht 2017.
Köln, Mai 2017


Das Wissenschaftliche Institut der Privaten Krankenversicherung (WIP) ermittelt seit dem Jahr 2006 regelmäßig den Mehrumsatz der Privatversicherten. Der Mehrumsatz ergibt sich aus einem Vergleich der Leistungsausgaben für privat und gesetzlich Versicherte und quantifiziert die Summe, die dem Gesundheitssystem durch die Existenz der PKV zur Verfügung steht. Für 2015 konnte ein Mehrumsatz  von 12,63 Mrd. € ermittelt werden.

Das WIP-Diskussionspapier zeigt, dass es den Privaten Krankenversicherungen im Beobachtungszeitraum (2006-2015) gelungen ist, das Ausgabenwachstum in den letzten Jahren niedriger zu halten wie in der GKV. Obwohl der absolute Betrag des Mehrumsatzes seit 2006 zunahm, sank damit der relative Anteil des Mehrumsatzes an den Leistungsausgaben.

 

WIP II

 

WIP-Diskussionspapier 3/2015

Dr. Frank Wild: Ausgaben der Privatversicherten für ambulante Hebammenleistungen,
Berlin, September 2015


Das WIP widmet sich in dieser Studie erstmals der Versorgung Privatversicherter mit Hebammenleistungen. Für das Jahr 2013 konnten Ausgaben der Privatversicherten für ambulante Hebammenleistungen in Höhe von 79,0 Millionen Euro berechnet werden. Würde auch bei Privatversicherten die Abrechnung nach den Gebührensätzen des GKV-Kollektivvertrages erfolgen, lägen die Ausgaben bei 36,5 Millionen Euro. Im Durchschnitt können die Hebammen bei privatversicherten Müttern das 1,86-fache der GKV-Leistungen abrechnen.
Mit den vorliegenden Zahlen liegen erstmals Daten zur Bedeutung der PKV für die Vergütung der freiberuflichen Hebammen vor. Es wird deutlich, welche erheblichen finanziellen Leistungen die PKV in unserem Gesundheitssystem beisteuert, damit Hebammen ihrer unverzichtbaren Fürsorge zur Gesundheit von Schwangeren, jungen Müttern sowie Neugeborenen nachgehen können.

 

WIP III

 

WIP-Diskussionspapier 2/2014

Verena Finkenstädt: Die Heilmittelversorgung der PKV- und GKV-Versicherten im Vergleich,
Berlin, Dezember 2014


Privatversicherte erhalten im Heilmittelbereich eine umfangreichere und individuellere Versorgung als gesetzlich Versicherte. Entsprechend höher sind auch die Heilmittelausgaben. Im Jahr 2013 haben die Privatversicherten insgesamt 1.554 Millionen Euro für Heilmittel ausgegeben. Wären die PKV-Versicherten gesetzlich krankenversichert gewesen, hätte die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nur rund 618 Millionen Euro für sie aufgewendet. Die Differenz zwischen den tatsächlichen Ausgaben und den hypothetischen Heilmittelausgaben der PKV-Versicherten in der GKV kann als Mehrumsatz der PKV im Heilmittelbereich bezeichnet werden. Er belief sich auf 936 Millionen Euro. Im Durchschnitt entfielen damit auf jede Praxis 13.300 Euro Mehrumsatz im Jahr.

 

Pflegeversicherung

 

WIP

 

Studie des Wissenschaftlichen Instituts der PKV (WIP)

Dr. Frank Niehaus: Zukünftige Entwicklung der Sozialen Pflegeversicherung, WIP-Diskussionspapier 1/2010


Die SPV ist aufgrund der Umlagefinanzierung einer besonderen Belastung durch den demografischen Wandel ausgesetzt. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird sich bis 2060 von heute 2 Millionen auf 4 Millionen verdoppeln. Aufgrund des Bevölkerungsrückgangs zahlen gleichzeitig immer weniger Versicherte Beiträge an die SPV.

 

Universität Köln

Universität zu Köln – Seminar für Staatsphilosophie und Rechtspolitik

Prof. Dr. Otto Depenheuer: Finanzielle Zwangspartnerschaft privat Pflegeversicherter für gesetzlich Pflegeversicherte? - Rechtsgutachten zur Zulässigkeit eines Finanzausgleichs zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung, Köln, April 2007


Das Rechtsgutachten kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass ein Finanzausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung rechtspraktisch als Abgabenlast der privat Versicherten zugunsten der gesetzlich Versicherten durch eine "Solidarabgabe" darstellt. Die Erhebung einer fremdnützigen Abgabe sei jedoch verfassungsrechtlich rechtfertigungsbedürftig, insbesondere in Ansehung des Gleichheitsgrundrechts (Art. 3 Abs. 1 GG).

 

Alterungsrückstellungen

 

PKV-Dokumentation

 

Beitrag der Privatversicherten zur Generationengerechtigkeit: www.zukunftsuhr.de


Mit dem Alter nehmen die Kosten für die medizinische Behandlung der Menschen zu. Privatversicherte sorgen dafür vor: Ihre künftigen Behandlungen werden aus den eigenen Alterungsrückstellungen bezahlt. Und nicht von anderen Beitrags- oder Steuerzahlern. Das ist generationengerechter als die Umlagefinanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung, in der keine Rückstellungen gebildet werden.

 

WIP

Studie des Wissenschaftlichen Instituts der PKV (WIP)

Prof. Dr. Bruno Schönfelder, Dr. Frank Wild: Volkswirtschaftliche Wirkungen der Alterungsrückstellungen in der Privaten Kranken- und Pflegeversicherung
Köln, August 2013


Das WIP zeigt in dieser Studie, dass die Alterungsrückstellungen der PKV Investitionen ermöglichen, die zu einer höheren Arbeitsproduktivität führen. Dies erhöht die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und vergrößert den Spielraum für Lohnerhöhungen. Davon profitiert schließlich auch die umlagefinanzierte GKV. Eine Schwächung oder gar Abschaffung der PKV würde dagegen zu einem Rückgang des Investitionsvolumens führen - mit den entsprechend negativen Folgen für die gesamte Gesellschaft.

 

Universität Köln I

Universität zu Köln – Seminar für Staatsphilosophie und Rechtspolitik

Prof. Dr. Otto Depenheuer: Verfassungsrechtliche Grenzen einer Portabilität von Altersrückstellungen in der Krankenversicherung
Köln, Oktober 2006


Das Kurzgutachten kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass die Alterungsrückstellungen in der PKV Eigentum Eigentum der Versicherten  sind und objektiv der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des privaten Eigentums gem. Art. 14 Abs. 1 GG unterliegen. Dem Staat obliegt hinsichtlich der Alterungsrückstellung in Wahrnehmung seiner grundrechtlichen Schutzpflicht die Aufgabe, durch geeignete rechtliche Maßnahmen die Integrität des Kapitalstocks sowie eine angemessene Beteiligung an den daraus erwirtschafteten Überschüssen sicherzustellen, um das mit der Bildung von Alterungsrückstellungen verbundene Versprechen der Beitragskonstanz im Alter auch einlösen zu können.

 

Universität Köln II

Universität zu Köln – Seminar für Staatsphilosophie und Rechtspolitik

Prof. Dr. Otto Depenheuer: Der verfassungsrechtliche Schutz der Rückstellungen der privaten Pflegepflichtversicherung
Köln, Oktober 2005


Das Kurzgutachten kommt unter anderem zu dem Ergebnis,  dass die privaten Pflegeversicherungsträger Grundrechtsträger und nicht „Sozialversicherungsträger in privater Hand“ sind. Trotz öffentlich-rechtlicher Überlagerungen sind die Rechtsbeziehungen zwischen ihnen und den Privatversicherten privatrechtlich bzw. grundrechtlich geprägt. Die Rückstellungen der privaten Pflegeversicherungen unterliegen daher als kapitalgedeckte private Anwartschaftsrechte der privat Pflichtversicherten uneingeschränkt dem Schutz der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie (Art. 14 GG).

 

Demografie und Gerechtigkeit

 

Stiftung Marktwirtschaft

 

Studie der Stiftung Marktwirtschaft

Stefan Moog, Bernd Raffelhüschen: Ehrbarer Staat? Die Generationenbilanz, Stiftung Marktwirtschaft, Reihe „Argumente zur Marktwirtschaft und Politik“ Nr. 131
Berlin, Oktober 2015


Die Generationenbilanzierung zeigt die tatsächliche Verschuldung des Staates auf Basis einer Projektion der langfristigen Entwicklung der öffentlichen Finanzen. Sie berücksichtigt sämtliche staatlichen Teilsysteme inklusive der Sozialversicherungen. Neben den wirtschaftlichen und fiskalpolitischen Rahmenbedingungen geht vor allem auch die demografische Entwicklung der kommenden Jahrzehnte in die Betrachtung ein. Für das Basisjahr 2013 beläuft sich die aktuelle Nachhaltigkeitslücke auf 6,7 Billionen Euro oder 237,6 % des Bruttoinlandprodukts (BIP). Davon entfällt auf die explizite, d.h. sichtbare Verschuldung 77,1 % des BIP. Doppelt so schwer wiegt die implizite, d.h. unsichtbare Verschuldung, die sich auf 160,5 % des BIP beläuft. Davon entfallen auf die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) 75,4 %.

 

Demografiebericht

 

Demografiebericht

Bericht der Bundesregierung zur demografischen Lage und künftigen Entwicklung des Landes (Oktober 2011)


Immer mehr Menschen erlangen bei immer besserer geistiger und körperlicher Leistungsfähigkeit ein hohes Alter. Doch die gewonnenen Lebensjahre gehen nicht nur mit gesunden Lebensphasen einher. Bei einem wachsenden Anteil älterer und hochbetagter Menschen wird das Gesundheitssystem künftig sowohl mit steigenden Ausgaben als auch mit tendenziell sinkenden Einnahmen konfrontiert. Ursächlich für den Ausgabenanstieg in der Gesundheitsversorgung ist der zunehmende Bedarf an Gesundheitsleistungen, gerade auch bei Älteren. Hinzu kommt der medizinisch-technische Fortschritt, der ebenfalls steigende Ausgaben mit sich bringt. Die Verschiebung der Altersstruktur wirkt sich auch auf die Einnahmeseite aus. Die mit der Bevölkerungsalterung verbundene Zunahme des Anteils von Personen, die nicht mehr im aktiven Erwerbsleben stehen, führt tendenziell zu einer Schwächung der Finanzierungsbasis des Gesundheitssystems, das sich bislang überwiegend durch lohn- und gehaltsbezogene Beiträge finanziert.