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Arzneimittel

Arzneimittelflaschen
 

Für die Private Krankenversicherung hat das im Jahr 2011 in Kraft getretene Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) wichtige Neuerungen gebracht. Nach den darin enthaltenen Regelungen profitieren Privatpatienten von den Herstellerabschlägen, die auch für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) gelten. Das ist sachgerecht, denn es gibt keinen Grund, warum der Preis eines Medikaments vom Versichertenstatus abhängen sollte. Privatversicherte und Versicherungsunternehmen profitieren seitdem auch von den Rabatten, die die GKV für neue Arzneimittel auf der Grundlage einer Nutzenbewertung vereinbart.

Diese beiden Punkte waren dringend nötig, denn die Arzneimittel-Ausgaben in der Privaten Krankenversicherung waren zuvor weit überdurchschnittlich gestiegen. Hätte die Bundesregierung einseitig nur für die GKV die Arzneimittelpreise gesenkt, dann hätte es für die PKV nicht nur keine finanzielle Entlastung, sondern umgekehrt sogar eine zusätzliche Belastung gegeben. Denn die Ersparnisse in der GKV wären umso stärker zu Lasten der Privatversicherten gegangen, weil die Pharmaunternehmen versucht hätten, ihre Einbußen durch höhere Preise für Privatversicherte auszugleichen.

Dem Gesetz zufolge müssen PKV und Beihilfe eine zentrale Stelle schaffen, die mit dem Einzug der Abschläge beauftragt wird. Ende 2010 wurde dazu die Zentrale Stelle zur Abrechnung von Arzneimittelrabatten ZESAR gegründet. ZESAR zieht für alle Unternehmen der Privaten Krankenversicherung, Beihilfestellen und sonstige Kostenträger die Rabatte von den Pharmaherstellern ein. Privatversicherte profitieren von den Abschlägen, da die PKV-Unternehmen diese ausschließlich zur Vermeidung oder Begrenzung von Prämienerhöhungen oder zur Prämienermäßigung verwenden dürfen.

Nach wie vor weigern sich übrigens einige pharmazeutischen Hersteller, die gesetzlichen Herstellerabschläge nach § 130a SGB V an ZESAR zu zahlen. Der PKV-Verband hatte vor diesem Hintergrund eine gesetzliche Klarstellung im Arzneimittelrabattgesetz zur Behandlung von Selbstbehalten bei der Ermittlung der Rabatthöhe angestrebt. Dies wurde aufgegriffen. Im Arzneimittelrabattgesetz wurde rückwirkend ab 1. Januar 2011 klargestellt, dass zur Ermittlung der gesetzlichen Herstellerabschläge Selbstbehalte nicht zu berücksichtigen sind.